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authors:
- Michael
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title: Kein Aufmarsch von Nazi-Hooligans in Hamburg!
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**Internationale Solidarität statt völkischem Patriotismus!**  
**Refugees welcome!**

Am 12. September 2015 wollen Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus
verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung unter dem
Motto „Tag der deutschen Patrioten“ durch die Hamburger Innenstadt
marschieren. Dies wollen wir gemeinsam mit vielen Menschen verhindern.

**Gewaltbereite Hooligans...**

Mit ihrem Motto und Teilen ihrer Symbolik knüpfen die PatriotInnen an
den jährlichen Nazi-Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ an, dem sich
2012 in Hamburg Zehntausende Menschen mit Demonstrationen, Blockaden und
anderen Aktionen erfolgreich entgegen stellten. Zudem wollen sie an die
rassistischen Pegida- und HoGeSa-Aufmärsche (Hooligans gegen Salafisten)
der letzten Monate anknüpfen. Der Strippenzieher des geplanten
Aufmarsches ist Thorsten de Vries, ein mehrfach wegen Gewaltdelikten
verurteilter Nazikader, der in seiner langjährigen Karriere für
Kameradschaften, NPD und Hooligans aktiv war. Er und sein Team möchten
gerne einen gemeinsamen Aufmarsch von organisierten Neonazis, Hooligans
bis hin zur, in Hamburg inzwischen umbenannten, Pegida-Bewegung. Er und
seine PatriotInnen träumen von einer homogenen Nation, die autoritär
geführt wird und in der „Nicht-Zugehörige“ von gesellschaftlicher
Teilhabe ausgeschlossen werden. Vielfältigkeit, Gleichberechtigung und
Solidarität gelten ihnen als Teufelszeug.

Die bisher veröffentlichten Videos und Bilder zum „Tag der deutschen
Patrioten“ sowie die von de Vries veröffentlichten Stellungnahmen
propagieren Nationalismus, Hetze gegen Muslime und Geflüchtete, sowie
die traditionellen rechten Feindbilder: Frauenemanzipation und
alternative Lebensentwürfe jenseits der heterosexuellen Kleinfamilie.
Mit Kampfbegriffen wie „Volkstod“ und „Überfremdung“ propagieren sie, es
sei Zeit für ihre „Revolution“, die in Hamburg am 12.9. beginnen solle.
Ihre Propaganda strotzt von Gewaltphantasien, trotz verbaler
Distanzierungen. So werben sie mit den brutalen Übergriffen des
Hooligan-Aufmarsches im Oktober 2014 in Köln, bei dem auch de Vries als
Redner auftrat. Das Innenministerium registrierte ihn schon 1997 in
einer bundesweiten Datei als „geistigen Brandstifter“.

**...Pegida, HoGeSa, AfD und NPD**

Zehntausende von Pegida-AnhängerInnen im letzten Winter zeigten, dass
sich jetzt ein schon länger vorhandenes rassistisches Potential offen
auf die Straße wagt. Zudem hat dieses Spektrum mit der AfD erstmals eine
parlamentarische Vertretung, die im Gegensatz zur NPD nicht mit dem
Makel des NS-Bezuges behaftet ist. Im Gefolge von AfD, Pegida und HoGeSa
nahmen Angriffe auf Geflüchtete in Deutschland drastisch zu. 2014 gab es
laut ProAsyl 35 Brandanschläge und 118 Sachbeschädigungen gegen
Geflüchtetenunterkünfte sowie 256 Kundgebungen gegen Geflüchtete und
ihre Unterkünfte.

Auch wenn Pegida und AfD in Ostdeutschland die größten Erfolge haben,
blieb Hamburg nicht von dieser Entwicklung verschont. Nach einem
Wahlkampf, der von Ressentiments geprägt war, gelang der AfD in Hamburg,
trotz kritischer Berichterstattung, erstmals der Sprung in ein
westdeutsches Parlament. Der AfD-Abgeordnete Dr. Ludwig Flocken warb
dafür im Wahlkampf auf einem von Neonazis dominierten Pegida-Aufmarsch
in Schwerin.

Schon 2013 gab es einen Aufmarsch-Versuch, der sich gegen eine Moschee
in Hamburg-Horn richtete, seit 2014 machen RassistInnen in Farmsen gegen
eine Geflüchtetenunterkunft mobil, während in Harvestehude Biedermänner
mit juristischen Winkelzügen eine Unterkunft verhindern wollen. Und die
Hamburger NPD hetzt wie immer gegen Geflüchtete und alle, die nicht in
ihr rassistisches Weltbild passen.

**Gescheiterte Migrationspolitik und antirassistische Solidarität**

Die deutsche und europäische Politik im Umgang mit Geflüchteten ist
gescheitert. 60 Millionen Menschen befanden sich 2014 weltweit auf der
Flucht vor Elend, Bürgerkriegen, ökologischen Verwüstungen und fehlenden
Lebensperspektiven, an denen auch die westlichen Industriestaaten Schuld
tragen. Dem Massensterben bei der Flucht über das Mittelmeer wird jedoch
begegnet durch noch stärkere Abschottung, durch militärische Maßnahmen
gegen angebliche \"Schlepper\" bzw. deren Boote, durch die Planung von
extraterritorialen Aufnahme-Lagern und durch ein noch härteres
Abschieberegime. Statt auf Willkommenskultur wird auf eine Politik der
Abschreckung gesetzt. Auch in Hamburg bietet der neue rot-grüne Senat
nach inzwischen zwei Jahren der sogenannten Lampedusa-Gruppe immer noch
keine dauerhafte Lebensperspektive.

Bewegungen wie Pegida, HoGeSa und Co. fühlen sich durch diese Politik
der Abschreckung und Ausgrenzung ermutigt. Sie fühlen sich als
Vollstrecker eines vermeintlichen Volkswillens und der etablierter
Politik auf der Straße.

Wir stellen uns gegen eine Migrations- und Asylpolitik, die Menschen
nach ihrer Nützlichkeit für die Wirtschaft beurteilt und ihnen die
Gleichberechtigung vorenthält. Wir brauchen eine humane Geflüchteten-
und Migrationspolitik. Deshalb wenden wir uns gegen die seit Jahrzehnten
andauernde Demontage des Asylrechts, gegen die rigorose
Abschiebepolitik, gegen die Isolierung von Geflüchteten durch
Zwangsunterbringung in Lagern. Wir treten ein für das uneingeschränkte
Asylrecht, Bleiberecht für Geflüchtete sowie für gleiche Rechte und
Bewegungsfreiheit für alle Menschen.

Viele HamburgerInnen teilen diese Ziele mit uns. Tausende gingen in den
letzten Jahren für die illegalisierte Lampedusa-Gruppe auf die Straße,
an vielen Orten entstanden Initiativen zur Unterstützung von
MigrantInnen, wurden Patenschaften für Heime übernommen, Spenden
gesammelt, Wohnraum zur Verfügung gestellt und vielfältig Solidarität
gelebt.

**Gemeinsam gegen den Nazi-Hooligan-Aufmarsch**

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft deshalb dazu auf, am 12.
September gemeinsam gegen den Aufmarsch der Nazi-Hooligans auf die
Straße zu gehen. Der Bundesgerichtshof bestätigte im Januar 2015 ein
Urteil des Landgerichts Dresden, nachdem Hooligans als kriminelle
Vereinigung eingestuft werden können. Wir verlassen uns jedoch nicht auf
staatliche Verbote oder Auflagen. Wir werden flexibel sein und dort
protestieren, wo die RassistInnen ihre menschenverachtende Propaganda
verbreiten wollen. Und wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das
Ziel teilen, den Aufmarsch zu verhindern. Am 1. Mai 2008 und am 2. Juni
2012 haben wir erfolgreich den Nazis Paroli geboten. Im Januar 2015
protestierten 5.000 HamburgerInnen gegen Pegida, ohne dass diese weder
vorher noch danach gewagt hätte, in Hamburg zu marschieren. Und im
November 2014 sagten die Hooligans sogar aus Angst vor Gegenprotesten
ihren in Hamburg geplanten Aufmarsch ab. Dies ist uns Ansporn ein
weiteres Mal auf die Straße zu gehen und uns ihnen in den Weg zu
stellen. Komm mit!

[Hamburger Bündnis gegen Rechts][1]

[zur Unterstützerinnenliste][2]

[Demonstration und Gegenaktivitäten: Samstag 12. September 2015, 10:00
Uhrdort wo dieNazis sindvorerst Hauptbahnhof (Hachmannplatz) ][3]



[1]: https://www.keine-stimme-den-nazis.org/index.php?option=com_content&task=view&id=5898&Itemid=
[2]: https://www.keine-stimme-den-nazis.org/index.php?option=com_content&task=view&id=5901&Itemid=
[3]: https://www.keine-stimme-den-nazis.org/index.php?option=com_content&task=view&id=5900&Itemid=